Termine

Innen- und Kommunalausschuss
25. August 2016 10:00 – 12:00 Uhr
Die Sitzungen des Ausschusses sind in der Regel nicht öffentlich.mehr...
Erfurt, Thüringer Landtag
Sitzung des Thüringer Landtages
31. August 2016 – 2. September 2016
Die Sitzung des Landtages beginnt am Mittwoch 14.00 Uhr und am Donnerstag sowie am Freitag jeweils 9.00 Uhr. Die Tagesordnung, Sitzungsinhalte sowie einen Link zum Livestream finden Sie hier: http://plenumonline.fem.tu-ilmenau.de/thueringen/mehr...
Erfurt, Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1
Linkes Friedensfest in Weimar
3. September 2016 15:00 – 18:00 Uhr
mit Redebeiträgen von Bodo Ramelow, Tobias Pflüger und Ute Hinkeldein, Musik von Magma & MbP, Albak und dem Chor Lyra, Infostände verschiedener Friedensinitiativen, Fotokunstbox zum Mitmachen, vegane Burger, Friedenslesungmehr...
Theaterplatz, Weimar
 

Steffen Dittes auf Twitter

 
22. August 2016 Aktuell/Pressemitteilung

Brand- und Katastrophenschutzbericht 2015: Nachwuchsgewinnung bleibt große Herausforderung

Zur heutigen Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2015 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Es ist erfreulich, dass der Abwärtstrend bei den Mitgliederzahlen der ehrenamtlich Aktiven der Feuerwehren zurückgeht und die Zahl der Jugendfeuerwehren leicht gestiegen ist. Die Nachwuchsgewinnung gerade im ländlichen Raum bleibt eine der größten Herausforderungen bei der Thüringer Feuerwehr. Mit dem heute freigeschalteten Onlineportal http://www.wir-sind-dabei-112.de sind Feuerwehrverband und Landesregierung auf dem richtigen Weg.“ Mehr...

 
18. August 2016 Aktuell/Pressemitteilung

Linksfraktion stellt Gutachten zur Quellen-TKÜ vor: Heimliche Einbrüche in IT-Systeme verhindern

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die Datenschutz-Expertin Constanze Kurz und weitere Sachverständige des „Chaos Computer Club“ (CCC) um eine gutachterliche Stellungnahme zur umstrittenen „Quellen-TKÜ“ gebeten, mit der Strafverfolger Kommunikation z.B. über Video-Telefonate, Chats oder E-Mails vor einer möglichen Verschlüsselung mitschneiden und auslesen sollen. Mehr...

 
3. August 2016 Aktuell

Rechtswidriger Eingriff in Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

„Es ist außerordentlich beunruhigend, dass über 15 Jahre massenweise Telefongespräche mit Polizeibehörden ohne Rechtsgrund aufgezeichnet wurden und damit massenhaft in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung von BürgerInnen sowie in besondere Schutzrechte von Rechtsanwälten, Richtern, Journalisten, Sozialarbeitern, Abgeordneten als auch Zeugen und Beschuldigten in Ermittlungsverfahren eingegriffen wurde", erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, zu den automatisierten Aufzeichnungen von Gesprächen von oder zu Diensttelefonen der Thüringer Polizei. Mehr...

 
1. August 2016 Wahlkreis/Aktuell

Auch dieses Jahr Unterstützung für den CSD Weimar

Am 25. Juni 2016 fand der diesjährige Christopher Streetday in Weimar statt. Bei einer Demonstration durch Weimar und dem anschließenden Straßenfest auf dem Theaterplatz beteiligten sich rund 250 Menschen, um für gleiche Rechte für lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und intergeschlechtliche Menschen einzutreten. Die Alternative 54 e.V. hat auch in diesem Jahr mit einer kleinen Finanzhilfe die Organisation des Rahmenprogramms und den Christopher Street Day an sich unterstützt. Mehr...

 
30. Juni 2016 Aktuell/Pressemitteilung

Thüringer Verfassungsschutz darf Ballstädt-Verfahren nicht gefährden

Die Nebenkläger im so genannten Ballstädt-Verfahren haben heute Klage gegen den Thüringer Verfassungsschutz eingereicht, weil dieser trotz mehrfacher Aufforderung durch das Landgericht Erfurt für das Verfahren benötigte Telefonüberwachungsmitschnitte nicht übermittelt hat. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, dazu: „Wenn wie im konkreten Fall die Verabredung einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung durch Neonazis als Audio-Mitschnitt vorliegt, dieser aber auch mehr als zwei Jahre nach Beginn des Verfahrens und mehrere Monate nach Prozessbeginn dort nicht eingeführt wird, dann ist der Vorwurf einer Aufklärungsverhinderung von Seiten der Betroffenen nachzuvollziehen. Ich erwarte, dass die Behörde schnellstens ihrer gesetzlichen Verantwortung gerecht wird und liefert, um das laufende Gerichtsverfahren nicht zu gefährden“. Mehr...

 
24. Juni 2016 Aktuell/Pressemitteilung

Rot-Rot-Grün macht den Weg für ein Transparenzgesetz frei

In der Plenarsitzung vom 23. Juni hat der Thüringer Landtag den Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zur Stärkung von Informationsfreiheit und Transparenz beschlossen. Die Landesregierung wird darin aufgefordert, bis März 2017 einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vorzulegen. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt: „Nach Hamburg und Rheinland-Pfalz macht auch Thüringen jetzt den Weg frei für mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und mehr Partizipation. Mehr...

 
20. Juni 2016 Aktuell/Wahlkreis

Alternative 54 e.V. unterstützt Camsin e.V. auf der Marienhöhe in Weimar

Am Morgen des 13. Juni 2016 regnete es glücklicherweise nicht. So konnte Frau Evelyn Franke vom Camsin e.V. den interessierten Besucher Steffen Dittes über das ehemalige WGT-Gelände auf der Marienhöhe bei Weimar führen und die Vereinsarbeit auf dieser Naturfläche vorstellen. Unter dem Motto „Mensch, Tier und Natur – Eine heilsame Begegnung“ planen und gestalten die Ehrenamtlichen des Vereins die Marienhöhe, Mehr...

 
13. Juni 2016 Aktuell/Wahlkreis

CSD Programm in Weimar gestartet

Heute beginnt der CSD Weimar 2016: "Zusammen mit euch zeigen wir Vielfalt und treten für Akzeptanz sowie gleiche Rechte ein." Eine Übersicht der Veranstaltungen findet ihr hier - Details auf www.csd-weimar.de sowie auf Facebook. Mehr...